Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
(Stand: 18. Mai 2017)
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Armeewaren Ralf Haas (nachfolgend „Verkäufer“ oder „Anbieter“ genannt), gelten für sämtliche Verträge, die Kunden mit dem Verkäufer in Bezug auf die im Online-Shop des Verkäufers unter der do-main www.armeewaren-ralfhaas.de dargestellten Waren und Produkte und/oder Dienst-leistungen sowie Kombinationen hieraus abschließen; der Verkäufer widerspricht aus-drücklich der Einbeziehung etwaiger eigener AGB des Kunden, die nur gelten, sofern dies vereinbart ist.
1.2. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zu-gerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die auf den im Internet abrufbaren Seiten des Online-Shops des Verkäufers dargestellten Produkte dienen dazu, dem Kunden einen Überblick über das Sortiment des Verkäufers zu verschaffen, sind jedoch noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Verkauf ei-ner Ware oder/und Dienstleistung. Die Darstellungen dienen dazu, den Kunden in die Lage zu versetzen, selbst ein verbindliches Kaufangebot dem Verkäufer gegenüber abzugeben.
2.2. Der Kunde kann sein Angebot telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über den Online-Shop unter Verwendung des dort zur Verfügung gestellten Bestell-Formulares abgeben. Bei einer Bestellung über den Online-Shop unter Verwendung des bereitgestellten Bestell-Formulares gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des entsprechenden Buttons „kostenpflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellvorganges ein ihn rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb der im Warenkorb angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab.
2.3. Der Anbieter bestätigt dem Kunden unverzüglich den Zugang von dessen Angebot (Bestellung) auf elektronischem Wege und kann das Angebot des Kunden schriftlich (eigenhändig unterzeichnete Erklärung, z.B. Brief) oder durch elektronisch übermittelte Erklärung (z.B. Telefax oder E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb einer Frist von vier Tagen beginnend am Tag nach Zugang des Angebotes des Kunden auf Abschluss eines Vertrages durch weitere Erklärung annehmen, sofern die Annahme nicht schon mit der Zugangsbestätigung erfolgt ist. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme von Vertragsangeboten ohne Begründung abzulehnen. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorstehend genannten Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebotes des Kunden, der in diesem Fall nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.
2.4. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme zwischen Käufer und Kunden finden bevorzugt auf elektronischem Wege statt, also per E-Mail und insbesondere auch automatisierter Bestellabwicklung; der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebenen E-Mail-Adressen zutreffend sind und an diese Adresse gerichtete Nachrichten auch tatsächlich empfangen werden können. Soweit der Kunde sog. SPAM-Filter einsetzt, hat der Kunde insbesondere sicherzustellen, dass ihn zur Abwicklung dieses Vertrages versendete E-Mails erreichen.
2.5. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
2.6. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise, die sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer bereits beinhalten. Etwaig zusätzlich noch anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jewei-ligen Produktdarstellung gesondert angegeben und sind für den Kunden vor Vertragsabschluss ersichtlich. Soweit im Angebot darauf hingewiesen wird, dass Artikel der sog. Differenzbesteuerung unterliegen, ist auch dort die Umsatzsteuer im Preis enthalten, diese wird jedoch bei Beanspruchung der Regelungen der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG nicht gesondert ausgewiesen. Zum Gesamtpreis kommen ggf. bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland noch Zölle, Einfuhrsteuern und sonstige Gebühren (z. B. Wechselkursgebühren, Bankgebühren) hinzu, die aber nicht an den Anbieter, sondern an die für den Erwerber zuständigen Zoll- und Steuerbehörden oder sonstige Dritte zu entrichten sind und auf deren Höhe der Anbieter keinen Einfluss hat.
3.2. Der Verkäufer bietet für Lieferungen im Staatsgebiet der Bundesrepublik folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts Abweichendes angegeben ist:
• Vorauskasse per Überweisung
• Barzahlung bei Abholung
Wählt der Kunde die Zahlungsart „Vorauskasse“ ist die Zahlung sofort nach Zustandekommen des Vertrages fällig und für den Verkäufer kostenfrei auf einem vom diesem bestimmtes Bankkonto zu zahlen. Wählt der Kunde die Zahlungsart „Barzahlung bei Abholung“, wird der Kaufpreis Zug gegen Übergabe der Ware zur Zahlung fällig.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, dies gilt auch für die Übermittlung von Gutscheinen für den Bezug von Dienstleistungen oder Waren. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
4.2. Ist die Lieferung der Ware an den Kunden wegen einer durch den Kunden unzutreffend angegebenen Lieferanschrift nicht möglich und sendet das beauftragte Transportunter-nehmen die Ware an den Verkäufer zurück, hat der Kunde die Kosten für die erfolglose An-lieferung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt, in letzterem Falle gelten die Bestimmungen hierzu.
4.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, s. o.), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
4.4. Gegenüber Verbrauchern erfolgt die Lieferung innerhalb von zehn Tagen, nachdem der Verbraucher seine Zahlungspflicht uns gegenüber erfüllt hat.
4.5 Gegenüber Unternehmern gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungs¬geschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat.
5. Widerrufsrecht
5.1. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede na-türliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Name des Händlers: Armeeware Ralf Haas
Postadresse: Alte Schulstraße 16, 66386 St. Ingbert
E-Mail: ralfhaas@t-online.de
Telefonnummer: 06894-581186
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.<br>
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus er-geben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlie-ferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transak-tion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen ab-senden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger Waren, die Kosten werden auf höchstens etwa XXXXXX EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
· zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
· zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
· zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat
· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
· zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
· zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit un-trennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
· zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
5.2. Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Armeewaren Ralf Haas
Alte Schulstraße 16
66386 St. Ingbert
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) /erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.